[10-11-VL
- 10-07-28]
Rechtswissenschaftliche Fakultät der
Universität Tübingen
Professor Dr. Norbert P. Flechsig
Vorlesung Wintersemester 2010/11
Einführung
in das Medienrecht
Vorlesung
im 14tätigen Block-Rhythmus -
Hörsaal (wird noch bekannt gegeben) -
Wilhelmstraße 7,
Tübingen, Beginn Dienstag, den 12.10.2010, 16 - 18 Uhr.
Inhalt:
Die Vorlesung dient der Vermittlung
des Medienrechts und der Vorstellung und Besprechung aktueller
Entscheidungen der Obergerichte zu diesem Rechtsgebiet. Es werden
hierin
Entscheidungen des BVerfG, des BGH, des EGMR und des EuGH auf den
Gebieten des Urheber- und Persönlichkeitsrechts im Gefüge der
Medien von Presse und Rundfunk sowie Internet vorgestellt und
diskutiert. Folgende Gliederung liegt der Vorlesung zugrunde:
A. Medien im
nationalen und europäischen sowie internationalen Verfassungsrecht
I. Medien im
deutschen Verfassungsrecht
1.
Medienfreiheitsrecht - Presse, Film und Rundfunk im GG
2.
Medienäußerungsfreiheiten im GG
II.
Medienrecht in der Europäischen Union
2.
Richtlinien und Verordnungen (Sekundäres europäisches
Medienrecht, insbesondere die AVMD-Richtlinie
2010)
III.
Internationales Medienrecht
1.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
2.
Europäisches Medienrecht (Europarat)
B.
Medienkartellrecht und Regulierung der Medien
I.
Marktzugangsregulierung
II.
Telekommunikationsgesetz (TKG)
III.
Medienkartellrecht
C.
Rundfunkrecht im Bund und in den Ländern
I.
Rundfunkstaatsvertrag der Länder
II.
Landesrundfunkgesetze und Landesmediengesetze
III.
Telemediendienste
D.
Medienwettbewerbsrecht
I.
Grundsätze des Werberechts in den Medien
II.
Medien und Werberecht
III.
Rechtsfolgen von Werberechtsverstößen
E.
Zivilrechtlicher Schutz gegen Äußerungen in den Medien
I. Der
Schutz des allgemeine Persönlichkeitsrecht im Medienbereich
II.
Besonderer Persönlichkeitsschutz
III.
Äußerungsrechtlicher Schutz der juristischen Person und des
Unternehmens
IV.
Programmrecht und Programmpflichten der Medien bei Berichterstattung
und Recherche
V.
Rechtsschutz gegen Persönlichkeitsverletzung in den Medien
1.
Zivilrechtliche Auskunftansprüche
2.
Unterlassungsanspruch
3. Widerruf
und Richtigstellung
4.
Gegendarstellungsanspruch in Rundfunk und Presse
5.
Materieller und Immaterieller Schadensersatzanspruch
6.
Herausgabe-, Löschungs- und Vernichtungsanspruch
7.
Rückrufansprüche
8. Sonstige
Ansprüche
F.
Urheberrecht und Gewerblicher Rechtsschutz in den Medien
I. Die
Bedeutung des Urheberrecht in den Medien als allgemeines Gesetz
nach Art. 5 II GG
1. Urheberrechtliche
Verwertungsrechte und urheberrechtlicher Persönlichkeitsschutz
2.
Medienrechtlich relevante Schrankenbestimmungen des Urheberrechts
3. Die
Bedeutung der verwandten Schutzrechte in den Medien
4.
Folgen der Rechtsverletzung insbesondere nach der
Durchsetzungsrichtlinie
5.
Verwertungsgesellschaften in Deutschland
II.
Markenrecht in den Medien
1.
Kennzeichenschutz
2.
Rechtsschutz gegen Kennzeichenverletzung
III. Patent-
und Gebrauchs- sowie Geschmacksmusterschutz
G.
Das Arbeitsrecht im Medienbereich
I.
Individualarbeitsrecht im Medienbereich
II.
Kollektivarbeitsrecht im Medienbereich
H.
Rechtsverkehr in den Medien
I.
Vertragsrecht zur Herstellung von Medieninhalten
1. Inhalt
und Bedeutung des Urhebervertragsrecht im Besonderen
2. Das
Institut des Verlagsvertragsrechts
3.
Produktionsherstellungsverträge
4. Formen
des Medienvertriebs und Medienvertriebsverträge
5.
Verträge im direkten Medienvertrieb (Business to Consumer - „B2C")
6.
Verträge im im indirekten Medienvertrieb (Business to Business -
„B2B")
II.
Verträge zur Vermarktung von Werbezeit und Werberaum
I.
Medienaufsicht und Medienordnung
I.
Medienaufsichtsrecht
1. Aufsicht
über Presse und Film
2. Aufsicht
über Rundfunk und Telemedien
II.
Medienordnungsrecht
1.
Impressumspflichten nach RfStV, Landesrundfunkgesetzen,
Landesmediengesetzen und Landespressegesetzen
2.
Impressumspflichten nach TMG
3.
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
4.
Informations- und Auskunftansprüche der Medien
5.
Berichterstattungsrechte und Pflichten (Senderechte Dritter)
J.
Datenschutzrecht im Medienbereich
I.
Materielles Datenschutzrecht
1.
Datenschutz im Mediensektor
2.
Grundfragen des medienrelevanten Datenschutzrechts
II.
Rechtsschutz im medienrelevanten Datenschutzrecht und Verfahrensrecht
K.
Jugendmedienschutzstaatsvertrag
I. Der
Jugendmedienschutzstaatsvertrag
II.
Verbreitungsverbote und
Verbreitungsbeschränkungen
1.
Verbote bei Trägermedien und Bildträgern
2.
Verbote bei Rundfunk und Telemedien
III.
Technische und organisatorische Anbieterpflichten
1.
Pflichten für Anbieter von Trägermedien bzw Bildträgern
2.
Pflichten für Anbieter von Rundfunk und Telemedien
IV.
Regulierung und Aufsicht
1.
Regulierung und Aufsicht bei Trägermedien und Bildträgern
2.
Regulierung und Aufsicht bei Rundfunk und Telemedien
L.
Medienstrafrecht und Medienstrafverfahrensrecht
I.
Medienstrafrecht
1.
Allgemeine strafrechtliche Grundsätze
2.
medieninhaltsbezogene Verbreitungsdelikte
3. Delikte
zum Schutz der Ehre, des Persönlichkeitsrechts und der
Datenintegrität
4.
Nebenstrafrecht im Medienbereich
II.
Medienstrafverfahrensrecht
1.
Strafantrag und Privatklage
2.
Beweisgewinnung und -verwertung
3.
Einziehung und Verfall
M.
Aktuelle Entscheidungen zum Medienrecht aus besonderer Sicht
I.
Zum Recht der Berichterstattung,
zum Äußerungsrecht und
Persönlichkeitsrecht im Allgemeinen
II. Bildnisschutz im
Besonderen
III. Medienvertreter im
Gerichtssaal
IV. Haftung
für moderne
Medienverbreitung und Nutzung
V. Urheber-
und
Persönlichkeitsrecht im Medienbereich
VI.
Urheberrecht und
Urheberschutz im Netz
VII. Urheberrecht
und
Persönlichkeitsrecht im Theater, Film und Fernsehen im Besonderen
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