FLECHSIG

[11000-13.Juli 2008]

Aktuelle Informationen:

  1. Aktuelles Urheberrechtsgesetz zum 1.9.2008  in konsolditierter Fassung - sowie zum Durchsetzungsgesetz in BGBl. vom 11.7.2008
  2. 75 Jahre Machtergreifung - Zeichen einer verbrecherischen Zeit - Das Protokoll vom 23.3.1933 über die Debatte der Entmächtigung zum Ermächtigungsgesetzt vom 24.3.1933 im Reichstag.
  3. 75 Jahre Machtergreifung - Zeichen einer verbrecherischen Zeit - Ein mehr als fragwürdiger Jurist Carl Schmitt  und seine Rechtfertigung des Röhm Putsches am 30.6.1934 - Zur Reichtagsrede Adolf Hitlers am 13. Juli 1934 - Carl Schmitt Herausgeber von Die Juristen Zeitung seit 1934. - und hierzu das unmögliche Gesetz vom 3.7.1934.
  4. Seit dem 12. Juni 2007 bin ich als Of-Counsel von Wesch & Buchenroth, Stuttgart, tätig.
  5. Rundfunkstaatsvertrag aktualisiert und konsolidiert i.d.F. vom 1.3.2007 (9.RfÄstV, Gesetzblatt Baden-Württemberg 2007, 111).
  6. Zum 31. Dezember 2006 bin ich aus den Diensten des öffentlichrechtlichen Rundfunks und damit aus dem Justiziariat des SWR als Mitglied der ARD  ausgetreten. Denjenigen Freunden und Lesern, die meinen Blick nach innen wie nach außen sowie nach vorne teilen wollen, lade ich gerne ein, dies hiermit und mit meiner Dankadresse für 30 Jahre im privilegierten Dienste für die Meinungs- und Informationsfreiheit zu tun. -   Ab dem 1. Januar 2007 setze ich meine Rechtsberatung in freier Advokatur fort.
  7. Ab dem 1.11.2006 bin ich zum Prüfer für die Anwaltsbezeichnung "Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht" bestellt; Näheres unter Curriculum Vitae.
  8. Der Ponton-Prozess - RGSt 62, 65 - Publizistischer Landesverrat
  9. Der Preußenschlag StGH RGZ 138, Anh. 1 ff. und StGH RGZ 137, Anh. 65 ff. - hierzu Verordnung des Reichspräsidenten nach Art. 48 Weimarer Reichsverfassung vom 20.7.21932 zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet des Landes Preußen RGBl. 1932, 377          
  10. Die Gegendarstellungsregeln des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland - in der Fassung des 6. RfÄ-StV - In Kraft am 1. Juli 2002 unter Berücksichtigung des Landesmediengesetzes NRW vom 2.7.2002 und des Hamburgischen Mediengesetzes vom 2.7.2003 sowie des Landesmediengesetzes (LMG) von Rheinland-Pfalz vom 14.2.2005, in Kraft ab dem 1.4.2005
  11. Öffentlich-rechtlicher Programmauftrag - Leitlinien für die Programmgestaltung der ARD 2005/2006
  12. Öffentlich-rechtlicher Programmauftrag - Programmperspektiven des ZDF 2004 - 2006 - Bericht über Programmliche Leistungen und Perspektiven des DeutschlandRadios  2004 - 2006
  13. Öffentlich-rechtlicher Programmauftrag -DeutschlandRadio Körperschaft des öffentlichen Rechts
  14. Richtlinien für programmliche Selbstverpflichtungen - Grundsätze für die Zusammenarbeit im ARD-Gemeinschaftsprogramm  "Erstes Deutsches Fernsehen" und anderen Gemeinschaftsprogrammen und -angebote 
  15. Das Umsetzungsgesetz zur Informatiosnrichtlinie in Österreich. - UrhG-Novelle 1.Juli 2003 
  16. UNESCO Universal Declaration on Cultural Diversity vom 2. November 2001  
  17. Déclaration de Cotonou sur la diversité culturelle vom 15. Juni 2001  
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