Rundfunkrechtliche
Rechtsgrundlagen
- Im Aufbau begriffen -
Soweit Sie in den nachstehenden Auszügen des Bandes II keinen Link
finden, können Sie die umfassenden rundfunkrechtlichen
Rechtsgrundlagen als eMail-eBook oder
CD-ROM-eBook
Äußerungsrecht des Rundfunks,
Band II
Rechtsgrundlagen und Materialien,
erwerben. Die Inhalte der eBooks
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1. Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte vom 10.12.1948 (deutsch, englisch, französisch)
2. Grundgesetz
für die Bundesrepublik Deutschland (deutsch, englisch,
französisch in
Auszügen)
3. Europäische
Menschenrechtskonvention - EMRK
4. Europäische
Richtlinie über audivisuelle Mediendienste (ehedem: Fernsehen ohne Grenzen) 1989/1997/2007 Richtlinie 89/552/EWG
über audiovisuelle Mediendienste (AVMD)
5. Europäisches
Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen
6. Declaration by the Council of Europe on
Freedom of Expression and Information
7. Rundfunkrechtliche Staatsverträge der
Länder, aktuell in der Fassung des 10. RfÄStV -
In-Kraft
getreten am 1.9.2008 (Ratifizierungsnachweise):
8. Satellitenstaatsverträge der Länder
- 8.1. SüdschienenStV vom 12.5.1986
- 8.2. NordschienenStV vom 20.3.1986
- 8.3. WestschienenStV vom 20.7.1989
9. Rundfunkgesetze der Länder
10. Landesrundfunkanstalten des öffentlichen
Rechts
11. Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF)
12. Deutsche Welle
13. Privater Rundfunk
- 13.1. Grundsätze
für die Zusammenarbeit der ALM
- 13.2. Richtlinien der
Landesmedienanstalten zur Gewährleistung des Jugendschutzes
- Jugendschutzrichtlinien vom 16. Dezember 1997
- 13.3. Gemeinsame Richtlinien der
Landesmedienanstalten für das Textbildangebot vom 26. Januar 1993
- 13.4. Gemeinsame Richtlinien der
Landesmedienanstalten für die Werbung, zur Durchführung
der Trennung von Werbung und Programm und für das Sponsoring im
Hörfunk vom 16. Dezember 1997
- 13.5. Gemeinsame Richtlinien der
Landesmedienanstalten für die Werbung, zur Durchführung der
Trennung von Werbung und Programm und für das Sponsoring im
Fernsehen vom 16. Dezember 1997
- 13.6. Verfahrensordnung der Gemeinsamen
Stelle Werbung der Landesmedienanstalten vom 13.Dezember 1994
- 13.7. Rechtliche Hinweise der DLM zu den
Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiteten
Privatfunk vom 8. Dezember 1993
- 13.8. Verhaltensgrundsatze der im Verband
Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V. (VPRT)
zusammengeschlossenen privaten Fernnsehveranstalter zu Talkshow im
Tagesprogramm
14. ARTE
15. 3Sat - Vereinbarung über das Satellitenfernsehen des
deutschen Sprachraums 3sat
16. Verwaltungsvereinbarung für den
Deutschen Auslandskanal
17. Grundsätze der
Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft
18. Gegendarstellungsregeln in Presse und
Rundfunk
- Presse
- Rundfunk
- Bundesweite Regelungen
- Deutschsprachige Mehrländerprogramme
- Europäische Gegendarstellungsvorschriften
19. Österreich
- Bundesverfassungsgesetz über die
Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks (ORF)
- Rundfunkgesetz (RFG) - Bundesgesetz
über die Aufgaben und die Einrichtung des Österreichischen
Rundfunks
- Bundesgesetz
über den Österreichischen Rundfunk (ORF-Gesetz 2002)
- Programmrichtlinien des ORF
- Redakteurstatut des ORF
- Charta des ORF
- Kabel- und Satelliten-Rundfunkgesetz
- Regionalradiogesetz (RRG)
20. Schweiz
- Bundesgesetz
über Radio und Fernsehen (RTVG)
- Radio- und Fernsehverordnung (RTTV)
- Statuten der SRG
- Konzession für die Schweizerische
Radio- und Fernsehgesellschaft
- Programmgrundsätze der SRG
- Leitbild der Schweizerischen Radio- und
Fernsehgesellschaft
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